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Liebe Stolbergerinnen und Stolberger

 

der Frühling hält Einzug in unserer schönen Kupferstadt und ich hoffe Sie konnten die ersten Sonnenstrahlen schon genießen. Ein typischer Brauch zum Frühlingsanfang ist vielerorts der Frühjahrsputz und so haben auch wir Stolbergerinnen und Stolberger Ende April unsere Stadt auf Vordermann gebracht und sie von den Hinterlassenschaften des Winters befreit.

 

Mit einem von der Gesellschaft für Stadtmarketing e.V. organisiertem Frühlingsfest am 5. und 6. Mai 2018 , zu dem alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind, heißen wir die warme Jahreszeit auf dem neugestalteten Kaiserplatz willkommen. Auch die einzelnen Stadtteile unserer Kupferstadt laden jetzt im Frühling nicht nur im Rahmen der 9. Kunstausfahrt zum Verweilen ein. Zudem bieten der im vorherigen Jahr umgestaltete Bastinsweiher und der Kaiserplatz einen gemütlichen Ort um einige sonnige Stunden dort zu verbringen.

 

Anlässlich des 900-Jahr Jubiläums der ersten urkundlichen Erwähnung Stolbergs, entführt uns „Stolberg goes History“ vom 8. bis zum 10. Juni 2018 in die Geschichte unserer Stadt. Drei Tage lang locken verschiedene Attraktionen und Live-Musik Besucher in die Altstadt.

 

Auch die kommende Fußball Weltmeisterschaft in Russland, bei der unsere Nationalmannschaft mit Sicherheit den Weltmeistertitel verteidigen wird, verspricht spannend zu werden.

 

Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Lesen und hoffe, dass ich Sie auf der ein oder anderen Veranstaltung als Gast begrüßen darf.

 

Herzliche Grüße

Ihr

 

 

 

 

 

 

 

Dr. Tim Grüttemeier

Bürgermeister

Aktuelle Meldungen:

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Mi

20

Jun

2018

Stadt will nun auch vereinseigene Sportanlagen fördern

Investitionskonzept aufgelegt. Als erstes soll der TC Blau-Weiß unterstützt werden. 25 000 Euro zur Sanierung von vier Plätzen.

Foto: J. Lange
Foto: J. Lange

Der TC Blau-Weiß Stolberg soll als erster Verein der Kupferstadt in den Genuss eines neu aufgelegten Förderprogrammes kommen. Nachdem der Stadtrat mehrheitlich im Haushalt dieses Jahres dafür zum ersten Mal 25 000 Euro bereitgestellt hat, hat die Verwaltung das „Konzept zur Förderung von Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen in vereinseigene Sportanlagen“ erarbeitet.

 

Zielgruppe einer möglichen Förderung sind die Clubs, die bislang ohne städtische Unterstützung ihre eigenen Sportanlagen auch komplett aus eigener Kraft unterhalten mussten. Das betrifft in Stolberg vor allem die Pferde- und Tennissport treibenden Vereine.

 

„Das Fachamt hat zur Umsetzung und gerechten Verteilung der Mittel einen Kriterienkatalog entwickelt“, sagt Robert Voigtsberger. „Dieser berücksichtigt zum einen die soziale Bedeutung eines Sportvereines, bedingt eine aktive Jugendarbeit und fordert die Eigenverantwortung des Vereins ein“, so der Erste Beigeordnete weiter.

 

Bei der Entscheidung, ob und in welchem Umfang ein Projekt gefördert werde, stehe stets die gleichwertige Behandlung aller Vereine im Vordergrund. Grundsätzlich gelte, dass für jede mit einem städtischen Zuschuss geförderte Maßnahme auch Eigenleistungen des Vereins erbracht werden müssen, betont der Sportdezernent weiter. Konkret müsse für jeden städtischen Euro ein Vereins-Euro investiert werden.

 

Wenn am Mittwoch, 27. Juni, der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Tourismus das Konzept berät, soll er zugleich den ersten Zuschlag erteilen. Die Mittel von 25 000 Euro sollen komplett dem TC Blau-Weiß zugute kommen, der erst einmal vier seiner sieben Tennenplätze am Hammerberg sanieren möchte. „Die im Konzept genannten Förderkriterien werden erfüllt“, betont Voigtsberger. Da für dieses Jahr nur dieser eine Antrag vorliege, sollen die Mittel komplett an den Tennisclub gehen. Das empfiehlt die Verwaltung dem Ausschuss.

 

Die Kosten der von Blau-Weiß geplanten Investitionen werden mit 57 215,50 Euro angegeben. „Die Sanierung sämtlicher Plätze in einem Jahr wäre wünschenswert, jedoch lässt sich dieser Aufwand mit den vorhandenen finanziellen Mitteln nicht umsetzen“, haben die beiden Vorsitzenden, Raymond De Waele und Herbert Pfeil, in ihrem Antrag ausgeführt. „Der Vorstand hat sich deshalb für die Sanierung der Plätze 2 bis 5 entschieden“. Das sind die zwei Mal zwei Plätze, die auf unterschiedlichem Höhenniveau am Clubheim liegen.

 

Die Tennenplätze werden zwar jährlich für die Sommersaison aufbereitet, aber eine grundlegende Überholung habe während der vergangenen 35 Jahre nicht stattfinden können.

 

„Die daraus resultierenden Folgen für den Spielbetrieb sind nachvollziehbar und begründet“, attestiert Voigtsberger. Das Regelwerk sehe eine Generalüberholung alle 25 Jahre vor. Zudem habe Blau-Weiß „einen fest etablierten Platz im sportlichen und gesellschaftlichen Leben Stolbergs“ und kann auf eine mittlerweile 86 Jahre währende Geschichte blicken.

 

Auch wenn der Anteil der jugendlichen Mitglieder mit 28 im Vergleich zur Gesamtmitgliederzahl von 240 Mitgliedern „nicht besonders hoch ausfällt, hat sich der Verein auf den Weg innovativer Projekte begeben, um die Situation im Jugendbereich deutlich zu verbessern“, würdigt Voigtsberger. Es gebe Kooperationen mit Grundschulen und Gymnasien, um Schülern den Tennissport näher zu bringen. Angebote für Kicker, die ihre Fußballschuhe an den Nagel hängen wollen, seien ein neuer Ansatz, und das jährliche Feriencamp für Jugendliche leiste einen wesentlichen Beitrag für die Jugendarbeit, so Voigtsberger weiter. 35 000 Euro habe der Club während der vergangenen vier Jahre bereits in den Erhalt seiner Anlage investiert, die während des laufenden Jahres für weitere 10 000 Euro ertüchtigt werde.

 

Für das kommende Jahr will die Stadt Clubs mit vereinseigenen Anlagen über das Investitionskonzept informieren. Antragsschluss soll dann jeweils der 1. März eines Jahres sein.

 

Quelle: Stolberger Zeitung / Nachrichten

Mi

20

Jun

2018

Bietet Talsperre einer Fischzucht Vorteile?

Zweite Runde vor Gericht: Unternehmen in Schevenhütte wehrt sich gegen Zwangsmitgliedschaft im Wasserverband Eifel-Rur.

Fotos: J. Lange
Fotos: J. Lange

Bietet eine Talsperre einem Fischzuchtbetrieb einen Vorteil oder eben nicht? Mit dem Kern dieser Frage beschäftigt sich am Freitag das Aachener Verwaltungsgericht – zum zweiten Mal innerhalb eines Jahrzehntes, nachdem sich auch das Oberverwaltungsgericht in Münster und das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über den „Wasserkrieg“ das idyllische Schevenhütte besser kennengelernt haben.

 

Seit fast fünf Jahrzehnten züchten die Gebrüder Mohnen im Tal des Wehebachs vor allem Regenbogenforellen und Bachforellen. Seit 1959 ist das Unternehmen bereits im nahen Gressenich aktiv, und längst sollte das alte Ausflugslokal des früheren Freibades von Schevenhütte in ein neues gastronomisches Projekt verwandelt werden. Das liegt aber auf Eis. Wegen eines seit zehn Jahren schwelenden Rechtsstreits mit dem Wasserverband Eifel-Rur. Der betriebt die 1983 in Betrieb genommene Talsperre, definiert die Forellenzucht als Verbandsmitglied und forderte nach einer Überprüfung der Wasserrechte 2007 erstmals für das Jahr 2006 einen Verbandsbeitrag in Höhe von 35 280 Euro für die Unterhaltung der Talsperre ein. Das beschäftigt seitdem die Juristen. Dem abgelehnten Widerspruchsbescheid folgte der Gang zum Verwaltungsgericht (Az.: 7 K 657/08).

 

Denn das Unternehmen kann in der Talsperre keinen Vorteil erkennen. Ein solcher ist aber Rechtsvoraussetzung für die Zwangsmitgliedschaft und die Beitragsheranziehung. 1971 wurde Mohnen durch den damaligen Oberkreisdirektor des Kreises Aachen erstmals eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Wasser aus dem Wehebach erteilt: bis zu 50 Liter pro Sekunde. Dies wurde 1993 durch die Bezirksregierung bestätigt mit einer Nebenbestimmung, dass mindestens 50 Prozent des ankommenden Wassers unbeschadet der zugelassenen Höchstentnahmemenge im Wehebach verbleiben müssen.

 

Die Entnahme von 50 l/s Rohwasser sei stets ganzjährig – auch ohne Talsperre – möglich gewesen, argumentiert die Klägerin. Nur in sehr trockenen Sommern, etwa im Jahr 2003, sei eine geringfügige Besserstellung durch die Talsperre festzustellen gewesen. Die biete dagegen Nachteile: eine gesunkene Wassertemperatur im Wehebach von April bis Juni sowie eine Stickstoffübersättigung. Dies seien Nachteile für die Fischzucht; so habe man eigens eine Entgasungsanlage bauen und ganzjährig betreiben müssen. Im Mai 2009 wies die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts die Klage gegen den Gebührenbescheid zurück. Die Forellenzucht legte Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht ein – und obsiegte mit Urteil vom 24. Juni 2014 in Münster (Az.: 15 A 1919/09).

 

Dabei kam der 15. Senat nicht einmal dazu, die Frage zu prüfen, ob die Talsperre unter dem Strich einen Vor- oder Nachteil für die Forellenzucht aufweise: „Eine Klärung dieser Frage ... im vorliegenden Verfahren ... verbietet sich sogar“, heißt es in der Urteilsbegründung. Denn diese Frage ließe sich nur durch ein Gutachten eines Sachverständigen einholen. Das ist aber dann unzulässig, wenn sich der streitige Bescheid bereits aus anderen Gründen als rechtswidrig erweist. Und das war aus Sicht des 15. Senats der Fall.

 

Knackpunkt dabei war für Münster, dass die Regeln zur Veranschlagung für das Beitragsjahr 2006 rechtswidrig waren. Konkret wurde in der Berechnung der Faktor für die Verdunstung des aus dem Wehebach bezogenen Wassers mit zehn Prozent angesetzt. Dieser Wert sei unzulässig, weil er die tatsächlichen Verhältnisse nicht einmal einigermaßen wirklichkeitsnah widerspiegele.

 

Denn ein vom WVER selbst vorgelegtes Gutachten komme auf ein Jahresmittel von 2,5 Prozent – und das auch nur an heißen Sommertagen. Lebensnah betrachtet müsse der Wasserverlust also deutlich unter 2,5 Prozent liegen, argumentierte das OVG weiter: Mit den angesetzten zehn Prozent werde die tatsächliche Verdunstung um ein Vielfaches überstiegen.

 

Münster änderte das Aachener Urteil, hob den Beitragsbescheid des WVER für 2006 auf und ließ eine Revision nicht zu. Dagegen klagte der Wasserverband vor dem Bundesverwaltungsgericht (Az.: 9 B 69.14), zog in Leipzig aber am 25. Juni 2015 den Kürzeren. Weder eine grundsätzliche Bedeutung noch Verfahrensfehler seien erkennbar.

 

Aber während die Juristen mit den Paragraphen des Eifel-Rur-Verbandsgesetztes, des Wasserrechts und der Verwaltungsgerichtsordnung befasst waren, schaffte die Verbandsversammlung des WVER – als Mitglieder entsenden vor allem Kommunen, Trinkwasserversorger sowie Wasser nutzende und Abwasser ableitende Betriebe 101 Delegierte – am 8. Dezember 2014 Fakten und änderte einfach die Regeln: Der bis dato mit zehn Prozent bezifferte Verdunstungsfaktor wurde auf den Wert 2,5 Prozent reduziert.

 

Prompt erhielt Mohnen mit Datum vom 18. Dezember 2014 einen neuen Abgabenbescheid für das Jahr 2006. Der Verbandsbeitrag wurde nun mit 34 400 Euro bemessen. Mit Datum vom 15. Januar 2015 wehrt sich die Forellenzucht nun auf dem Klagewege (Az.: 7 K 78/15). Die 7. Kammer des Aachener Verwaltungsgerichtes befasst sich ab Freitag wieder mit dem „Schevenhütter Wasserkrieg“.

 

Quelle: Stolberger Zeitung / Nachrichten

Bürgermeister der Stadt Stolberg
Dr. Tim Grüttemeier

 

Rathaus

52220 Stolberg

www.tim-gruettemeier.de
tim.gruettemeier@stolberg.de
Telefon: 02402 / 13-200
Fax: 02402 / 13-222

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