Neuer Anschub für den Ausbau der L 238

Euregio-Railport: Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten. Gestiegene Bedeutung für wirtschaftliche Entwicklung Stolbergs.

Durch eine voneinander getrennte weitere Entwicklung eines „Industriedrehkreuzes Weisweiler-Inden-Stolberg“ und des Euregio-Railports im Umfeld des Stolberger Hauptbahnhofes, „sinken vermeintlich die Umsetzungschancen für das Projekt in der Kupferstadt, sollte sich die verkehrliche Erschließung nicht verbessern“, analysiert Stefan Kämmerling. Vor diesem Hintergrund stellte der SPD-Landtagsabgeordnete nun eine „Kleine Anfrage“ an die Landesregierung, in der er nicht nur Antworten zum aktuellen Sachstand bezüglich der L 238 (Eschweiler- / Stolberger Straße) einfordert, sondern auch nochmals auf die Wichtigkeit des dritten Bauabschnitts für die Region hinweist und auf die Umsetzung dieses Vorhabens drängt.

 

In der vergangenen Woche habe der bei der Städteregion für Strukturentwicklung zuständige Dezernent Markus Terodde im Ausschusses für regionale Zusammenarbeit aus der Aufsichtsratssitzung der Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) und aus der bislang unveröffentlichten Machbarkeitsstudie berichtet und zur Bedeutung geäußert: „Ohne die Realisierung des dritten Bauabschnitts der L 238 n und den Anschluss an die Autobahn wird nichts gehen“.

 

Der Dezernent habe sich laut Kämmerling auf die Umsetzungswahrscheinlichkeit des Leuchtturmprojektes Euregio-Railport bezogen. Die Realisierung des ursprünglich mit dem „Industriekreuz Weisweiler-Inden“ verknüpfte Projekt werde nunmehr voneinander getrennt verfolgt. „Allen Beteiligten scheint nun klar, dass neben verkehrlichen Entlastungen von Anwohnern in Eschweiler, der dritte Bauabschnitt der L 238 von enormer und nochmals gestiegener Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung Stolbergs ist“, so Kämmerling. „Das birgt aber dennoch ganz neue Chancen“, betont der Sozialdemokrat weiter: „Bei parteiübergreifender Feststellung, dass der dritte Bauabschnitt von nun enorm gestiegener Bedeutung für die Entwicklung Stolbergs wäre, gäbe dies durchaus Anlass für einen neuen, gemeinsamen Anlauf für die Realisierung der Straße.“

 

Zur Umsetzung eines solchen dritten Bauabschnitts gebe es mindestens ebenso große, wenn nicht gar größere, Auseinandersetzungen hinsichtlich Linienführung, Umweltverträglichkeit und Kostendeckung. Bereits im Jahre 2011 war das Linienbestimmungsverfahren für den dritten Bauabschnitt fertiggestellt, woraufhin die Detailplanung erfolgen sollte. „Trotz regelmäßig vermeintlich forcierender Aussagen von Vertretern der den Ministerpräsidenten stellenden Partei und der konstanten Betonung, ein Umsetzen des Projekts scheitere lediglich an den finanziellen Mitteln, hat sich hinsichtlich des Baus dieses dritten Abschnitts bislang wenig Neues getan“, stellt Kämmerling fest. „Weder unter schwarz-gelb von 2005 bis 2010 noch unter rot-grün ab 2010 wurde der ursprünglich anvisierte Zeitplan für den Bau eingehalten“. Aus der aktuellen Lage folge unbestreitbar ein neuer Sachverhalt, der Bedarf einer neuen Linienbestimmung und eine neue Bewertung umweltfachlicher Bedenken der lokalen Akteure.

 

Durchaus begrüßt wird der Vorstoß Kämmerlings in der Kupferstadt: „Nach meinem Kenntnisstand ist die Machbarkeitsstudie zu dem Projekt noch nicht abgeschlossen, so dass es noch zu früh für Schlussfolgerungen ist“, sagte Tim Grüttemeier (CDU) unserer Zeitung. „Klar ist aber, dass der Euregio-Railport nur dann nachhaltig erfolgreich sein kann, wenn der dritte Bauabschnitt der L 238 realisiert wird“, so der Stolberger Bürgermeister weiter. Das sei von vorneherein allen Beteiligten bewusst gewesen und sei daher keine neue Erkenntnis. „Wir arbeiten sehr intensiv an der Umsetzung dieses für die ganze Region wichtigen Infrastrukturprojekts und freuen uns hierbei über jede Unterstützung“, betont Grüttemeier.(-jül-)

 

Die fünf Fragen von Stefan Kämmerling an die Landesregierung

  1. Wann plant die Landesregierung, sofern sie der Meinung ist, dass ein neues Linienbestimmungsverfahren sowie ein neues Umweltgutachten notwendig sind, diese zu starten?
  2. In welchem Haushaltsjahr plant die Landesregierung Mittel für den dritten Bauabschnitt der L 238 n vorzusehen?
  3. Teilt die Landesregierung die Auffassung des Verfassers dieser Kleinen Anfrage, dass der Bau der L 238 n (3. BA) vor dem Hintergrund der IRR-Studie „Industriedrehkreuz Weisweiler – Inden – Stolberg“ nochmals deutlich an Sinnhaftigkeit zugenommen hat?
  4. Wie schätzt die Landesregierung die zukünftige Entwicklung des durchschnittlichen Tagesverkehrs (DTV) von Kraftfahrzeugen und Schwerverkehr im Bereich der L 238 n zwischen Stolberg und Eschweiler ein? (Bitte detailliert unterschieden nach den Abschnitten Eschweiler- und Stolberger Straße darstellen)
  5. Hält die Landesregierung eine der bereits angeplanten drei potenziellen Linienführungsvarianten des dritten Bauabschnitts der L 238 n für realistisch umsetzbar?

 

Quelle: Stolberger Zeitung / Nachrichten

Kandidat für den Städteregionsrat
Dr. Tim Grüttemeier

 

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

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