Aufstand am Rosenweg wegen Ausbau

Hohe Heranziehungskosten wegen großer Grundstücke. Anlieger halten Planung für überzogen. Stadt hält sie für Standard.

Foto: J. Lange
Foto: J. Lange

Er geht ins Geld. Der geplante Ausbau des Rosenwegs kommt die Anlieger teuer zu stehen. Das liegt zum einen an den großen Siedlungsgrundstücken, die bis zu einer Tiefe von 40 Metern komplett bei der Heranziehung zu den Kosten berücksichtigt werden. Sie erfolgt auf Basis des Kommunalabgabengesetzes. Für den beitragsrechtlich als Anliegerstraße eingestuften Rosenweg bedeutet dies eine Umlage von 70 Prozent der Kosten von Fahrbahn, Gehweg, Parkplätzen und Straßenentwässerung. Die Erneuerung der eigentlichen Kanalisation bleibt da außen vor; sie wird über die Abwassergebühren refinanziert.

 

Dennoch summieren sich die kalkulierten Kosten für die gut zwei Dutzend Anlieger auf eine vergleichsweise hohe Beitragseinheit von 20,44 Euro, der mit einer bestimmten Quote für die Bebaubarkeit des Grundstücks und seiner Größe zu multiplizieren ist. Bei den großen Gärten am Rosenweg können da durchaus 20 000 Euro pro Grundstück fällig werden.

 

„Die Kosten dieser Maßnahme sind nicht zu stemmen“, so formuliert beispielsweise die Familie Zakrzewski, „und würden dazu führen, dass Bürger – unter anderem Rentner und Familien mit ihren Kindern – ihre Immobilien verkaufen müssten“. Das Schreiben an den zuständigen Amtsleiter Bernd Kistermann zählt 23 Unterschriften, zwei davon aus dem angrenzenden Geranienweg.

 

Diese Donnerberger halten den Ausbau in seiner geplanten Art und Weise für überzogen, ein einfacher Asphaltbelag über dem sanierten Kanalschacht wäre ausreichend. Während sie bereits mit Klagen vor dem Verwaltungsgericht drohen, sind sie auf zwei sehr differierende Zahlen gestoßen. In der Vorlage für den Ausschuss für Stadtentwicklung im Dezember 2014 werden für den Rosenweg die Baukosten mit 315 000 Euro plus 45 000 Euro – zusammen 360 000 Euro – angegeben. Bei der Bürgerbeteiligung in diesem März wurde gesagt: Von den mit rund 650 000 Euro kalkulierten Bau- und Planungskosten werden etwa 455 000 Euro auf die Anwohner umgelegt.

 

Den Unterschied ergibt sich, so Bernd Kistermann auf Nachfrage unserer Zeitung, aufgrund mehrerer Umstände. Neben einer allgemeinen Kostensteigerung sind jetzt die aktuellen Erfahrungen bei der Beseitigung Stolberger Erdaushubs berücksichtigt; sie machen rund 50 000 Euro aus.

 

Wesentlich bemerkbar mache sich aber zwischen der Ausschussvorlage vor über drei Jahren und dem nun kommunizierten Wert die Kosten der Straßenentwässerung mit rund 207 000 Euro. „Sie fehlten, warum auch immer, in der damaligen Vorlage und sollten bis zur Bürgerbeteiligung nachgereicht werden“, erklärt Kistermann.

 

Doch die Ausbaupläne seien unter anderem auch mit Blick auf die erwartete Belastung aufgeschoben worden. „Zur aktuellen Bürgerbeteiligung haben wir die kompletten und aktuellen Zahlen vorgelegt.“

 

Unrealistisch sei die Vorstellung, nur den Belag über der Kanaltrasse erneuern zu wollen. „Die komplette Straße ist abgängig und marode“, verweist Kistermann auf einen erforderlichen kompletten Neubau des Rosenwegs. Dabei sei die geplante Gestaltung eher 08/15. „Die Ausbauart entspricht dem üblichen, kostenreduzierenden Standard in unserer Stadt“, sagt Kistermann. In der Informationsveranstaltung hatten sich die Anlieger gegen Bäume, Parkstreifen und Pflaster ausgesprochen. Seit 2014 biete Stolberg bei der Heranziehung eine unechte Ablöse an, ergänzt Kistermann: Mit und ohne Anzahlung oder Schlussrate könne über 60 Monate der kalkulierte Heranziehungsbeitrag beglichen werden; nach Fertigstellung erfolge die Spitzabrechnung.

 

Voraussichtlich am 4. Juli wird der Ausschuss für Stadtentwicklung über den Ausbau befinden. Mit dem Baubeginn wäre noch dieses Jahresende zu rechnen.

 

Quelle: Stolberger Zeitung / Nachrichten

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