Bäume, Parkstreifen und Pflaster werden nicht gewollt

Beim Ausbau des Rosenwegs. Große Grundstücke bei wenigen Anliegern haben relativ hohe Beitragskosten zur Folge.

Foto: J. Lange
Foto: J. Lange

Anlieger des Rosenwegs müssen nicht zwangsläufig finanziell auf Rosen gebettet sein, aber sie können von der 2014 eingeführten „unechten Ablöse“ profitieren, um die Heranziehungsbeiträge für die Straßenerneuerung aufzubringen. Tobias Röhm verwies ausdrücklich auf diese Möglichkeit, mit und ohne Anzahlung oder Schlussrate über 60 Monate die kalkulierte Summe zu begleichen. Nach Fertigstellung erfolgt die Spitzabrechnung, so der Technische Beigeordnete.

 

Obwohl die Verwaltung den Rosenweg nach üblichem Standard ausbauen möchte, liegt ob der nur gut zwei Dutzend Anlieger die Beitragseinheit mit 20,44 Euro vergleichsweise hoch. Große Grundstücke, die bis zu einer Tiefe von 40 Metern in die Abrechnung einfließen, sorgen für deutliche Beiträge. Von den mit rund 650 000 Euro kalkulierten Bau- und Planungskosten werden etwa 455 000 Euro auf die Anwohner umgelegt: auf Basis des Kommunalabgabengesetzes (KAG) 70 Prozent, da der Rosenweg beitragsrechtlich als Anliegerstraße klassifiziert sei.

 

„Das hat nichts damit zu tun, dass die Straße für Tempo-30 und nicht verkehrsberuhigt ausgewiesen ist“, versuchte Röhm nach Beschwerden bei der Bürgerbeteiligung im Straßenausbau den Unterschied zwischen den unterschiedlichen Klassifizierungen nach KAG und Straßenverkehrsrecht zu verdeutlichen.

 

Und auch der Vergleich mit den Arbeiten im einmündenden Goepelschacht hinke, erklärte Amtsleiter Bernd Kistermann. Dort sei vor vier Jahren lediglich der Kanal aus den Gärten in die Fahrbahn verlegt und erneuert worden. Dazu mussten Hausanschlüsse durch die Stadt verlängert werden. Nur durch die Kanalarbeiten in Mitleidenschaft gezogene Fahrbahnbereiche seien dabei erneuert worden. Zu diesen Kosten hätten die Anlieger nicht herangezogen werden können.

 

Anders ist die Lage im Rosenweg. „Die Straße ist abgängig“, so Abteilungsleiter Jörg Veltrup. Die nur vier Zentimeter dicke und teerhaltige Deckschicht breche auf. Der Unterbau sei ungeeignet. Die Lebensdauer der Straße aus der Nachkriegszeit sei abgelaufen. Bereits vor vier Jahren wollte die Stadt den Ausbau angehen. Dabei wurden Splittparzellen entdeckt. Auf der einen Seite werden städtische Parzellen privat genutzt, auf der anderen führe der öffentliche Gehweg über Privatgelände. Im einen Fall bietet die Stadt einen Erwerb durch den Privathaushalt an, im anderen einen Ankauf oder eine Nutzungsvereinbarung; anderenfalls werde der schmale Streifen beim Ausbau nur in Schotter ausgeführt.

 

Zwei Varianten stellte die Verwaltung für die bis zu 8,30 Meter breite Straße zwischen Goepelschacht und Geranienweg – der Rest des Rosenwegs zur Höhenstraße sei noch in Ordnung – zwar vor: mit 5 bis 5,50 Meter Straßenbreite und entsprechend breiteren oder schmäleren Gehwegen. Wobei die Stadt aber die breitere Straßenführung bevorzuge, um Rettungsfahrzeugen für den Notfall ausreichend Platz bieten zu können. Im Rahmen einer kleinen Planungswerkstatt sprechen sich die Anwohner für nur fünf Meter Breite aus. Röhm: „Ob das geht, müssen wir mit dem Ordnungsamt abklären.“

 

Die Verwaltung möchte den anderen Wünschen der Rosenweg-Bewohnern folgen und sie dem zuständigen Ausschuss als Beschluss vorschlagen. Die Angebote von Pflasterstreifen an den beiden Eingangsbereichen, von gepflasterten Parkstreifen sowie von einigen wenigen Bäumen wurden an dem Abend ebenso einheitlich abgelehnt wie Rundbordsteine befürwortet. Mehrheitlich gewünscht wurde zudem Asphalt statt Pflaster im Gehwegsbereich; das möchte die Verwaltung noch prüfen.

 

Voraussichtlich bereits am 4. Juli wird der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt über den Ausbau befinden. Nach den Sommerferien würde die Ausschreibung der Arbeiten erfolgen können. Mit einem Baubeginn kann dann zur Jahreswende gerechnet werden.

 

Quelle: Stolberger Zeitung / Nachrichten

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