Verdi wünscht Erfolg – auch mit verkaufsoffenem Sonntag

Trotz grundsätzlicher Bedenken sieht Gewerkschaft die in Stolberg geplanten Sonderöffnungszeiten „rechts- und gesetzeskonform“.

„Ich wünsche der tollen Veranstaltungsreihe auch und besonders im Jubiläumsjahr der Stadt Stolberg alles Gute und viel Erfolg“, schreibt Michael Dopatka an Kulturmanager Max Krieger. Der Gewerkschaftssekretär signalisiert damit die Zustimmung des Verdi-Bezirksverbandes zu einem verkaufsoffenen Sonntag im Rahmen von „Stolberg goes History“ zum 900. Jubiläum Stolbergs.

 

Neben diesem sind für drei weitere Sonntage in der Innenstadt sowie für zwei Veranstaltungen in Breinig Sonderöffnungszeiten von der Gesellschaft für Stadtmarketing bzw. der Werbegemeinschaft Breinig beantragt worden. In Nachbarstädten hatte Verdi im vergangenen Jahr mit Klagen eine Reihe von verkaufsoffenen Sonntagen verhindert.

 

In Stolberg ist ein solcher juristischer Vorstoß unterblieben, weil Stadt und Stadtmarketing gegenüber der Gewerkschaft nachhaltig versichern konnten, dass die Veranstaltungen die Menschen anlocken und die Sonderöffnungszeiten lediglich ein zusätzliches Angebot darstellen – und nicht umgekehrt. Dies ist in den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen nachzublättern.

 

Darauf weist Verdi auch noch einmal ausdrücklich hin. Die Gewerkschaft sieht „keinen Grund, von ihrer prinzipiellen Position abzuweichen, zusätzliche Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen abzulehnen“, schreibt Dopatkas Kollege Kay Mühle. Detailliert geht der Gewerkschaftssekretär auf Urteile und Erlasse ein und appelliert an Stolberg, „Sonntagsöffnung auch im Rahmen der Rahmenveranstaltungen zu unterlassen“.

 

Allerdings scheint die Kupferstadt ihre Hausaufgaben ordentlich gemacht zu haben: „Aufgrund des uns vorliegenden Verordnungsentwurfs sehen wir keine Veranlassung, den Rechtsweg zu beschreiten“, versichert Mühle. Sowohl eine genaue Beschreibung des Anlassbezuges, eine Eingrenzung als auch eine plausible Besucherprognose seien vorgenommen worden. Die in Stolberg geplanten Sonntagsöffnungen seien aus Sicht von Verdi „rechts- und gesetzeskonform“.

 

„Uneingeschränkt unterstützt“ wird das Angebot vom Handesverband „als Serviceleistung gegenüber unseren Kunde“, formuliert Geschäftsführer Jörg Hamel. „Keine Bedenken“ hat die Handwerkskammer. Die Industrie- und Handelskammer „begrüßt, wenn es gelingt, die genannten verkaufsoffenen Sonntage rechtssicher genehmigen zu lassen.“ Grundsätzlich bestehen bei Monika Frohn „keine Bedenken, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen eingehalten werden.“ Auch die Gruppenleiterin verweist noch einmal detailliert auf die rechtlichen Rahmenbedingungen.

 

Keine Einwände kommen von der Evangelischen Kirchengemeinde in Stolberg. Der Stadtrat berät am Dienstag, 20. März, über die Sonntagsöffnungen.

 

Ingesamt sechs Sonntagsöffnungen

  • Verkaufsoffene Sonntage von 13 bis 18 Uhr soll es geben am 6. Mai zum Frühlingsfest, am 10. Juni zu Stolberg goes History, am 9. September zur Stadtparty und am 9. Dezember zu den Weihnachtstagen in der Innenstadt.
  • Für Breinig sind zudem der 2. September zum Sommerfest der Feuerwehr und zum 9. Dezember zum Nikolausmarkt beantragt.

 

Quelle: Stolberger Zeitung / Nachrichten

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