Wohin fließen die Fördermittel in Millionenhöhe?

Die FDP-Fraktion im Stolberger Stadtrat stellt einen Fragenkatalog zusammen. Es geht um finanzielle Unterstützung durch das Land.

Foto: S. Essers
Foto: S. Essers

Schulen müssen gut ausgestattet sein und eine intakte Infrastruktur besitzen. Das meint die Stolberger FDP-Fraktion um ihren Vorsitzenden Bernhard Engelhardt. Aus diesem Grund hat die Partei nun einen Fragenkatalog gestellt, um einen Sachstand über die Verwendung der Landesmittel zu erhalten. Im nächsten Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Tourismus (ASKST) sollen diese beantwortet werden.

 

Unter anderem will man wissen, in welcher Höhe die Stadt von 2017 bis 2022 finanzielle Mittel aus der Schul- und Bildungspauschale, aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz sowie aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“ für die Sanierung und Modernisierung der Schulinfrastruktur erhält. In den kommenden drei Jahren will die Stadt Stolberg insgesamt 35 Millionen Euro in ihre Schulen investieren. 21 Millionen Euro bringt sie selbst auf, der Rest – also fast 14 Millionen Euro – kommt aus verschiedenen Fördertöpfen. Darunter Mittel aus der kommunalen Investitionsförderung und 5,64 Millionen Euro aus dem Programm „Gute Schule 2020“. Außerdem wird danach gefragt, in welchem Umfang die Mittel seit 2017 bereits in Anspruch genommen und verausgabt wurden. Und auch die Frage nach den Mitteln aus dem Programm „Gute Schule 2020“ ist ein Teil des Fragenkatalogs.

 

Letztere kann bereits beantwortet werden. Im April 2017 wurden bereits 1,41 Millionen abgerufen. Im April 2018 soll dieser Betrag erneut abgerufen werden. Das Geld fließt komplett in das Schulzentrum Mausbach. Die einstige Realschule wird zu einem Teilstandort der Kupferstädter Gesamtschule.

 

Eine weitere Frage aus dem Katalog beschäftigt sich damit, für welche Investitionsmaßnahmen die Mittel zum Einsatz kommen sollen. Aufgelistet werden sollen die allgemeinen baulichen Sanierungsmaßnahmen, die Sanierung und Modernisierung, die Digitalisierung, spezifische bauliche Modernisierungs- und Erweiterungsmaßnahmen und weitere Maßnahmen wie beispielsweise Neubaumaßnahmen.

 

Gefragt wurde auch, wie viele der für die Stadt zur Stärkung der Schulinfrastruktur stehenden Finanzmittel gegenwärtig noch nicht für schulische Modernisierungsmaßnahmen verplant sei. Und auch die Digitalisierung spielt in der Anfrage der FDP eine Rolle. Sie will von der Verwaltung wissen, ob sie eine konkrete Strategie zur Digitalisierung der Stolberger Schulen und Bildungseinrichtungen habe und welche Maßnahmen hierzu in den kommenden Jahren unter Inanspruchnahme welcher Finanzmittel vorgesehen seien.

 

Die Anfrage der FDP begründet Bernhard Engelhardt so: „Gut ausgestattete Schulen müssen sich durch eine intakte Schulinfrastruktur auszeichnen. Schulräume und Klassenzimmer, Fachräume und sonstige Räume der Begegnung und des Lernens müssen modern ausgestattet sein, eine gute Lernatmosphäre ermöglichen und das Lernen und Lehren unterstützen.“

 

Quelle: Stolberger Zeitung / Nachrichten

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