Halili: „Es ist nicht immer so, wie es zu sein scheint“

Die Stolberger Linke stellt zwei Ratsmitglieder. Wem die Fraktionsführung zusteht, ist allerdings nicht gewiss. Klärungsbedarf.

Sachen gibt’s, die scheint‘s nur in Stolberg zu geben. „Wir zählen noch“, sagt Mathias Prußeit als weiterhin amtierender Fraktionsvorsitzender der Linken, auf die Frage des Bürgermeisters, ob die Ratsfraktionen komplett anwesend sind. Immerhin zählen die Linken zwei Stolberger Ratsmitglieder in Stolberg. Beide sind anwesend. Aber wem die Fraktionsführung der Linken zusteht, ist nicht gewiss. „Wir prüfen noch die Rechtslage“, antwortet Bürgermeister Tim Grüttemeier am Rande der Stadtratssitzung auf Nachfrage.

 

Es ist ein bisschen wie bei Pat und Patachon. Ungleicher können die beiden Stolberger Linken kaum sein. Aber beide beanspruchen die Führung. Genauer gesagt, sitzt Mathias Prußeit seit Gründung dieser Partei in der Kupferstadt zunächst als von der SPD über gewechseltes und seit 2009 mit zwei Ratsmitgliedern der Fraktion vor. Jetzt behauptet Ratsmitglied und Bundestagskandidatin Gabi Halili gegenüber dem Verwaltungschef, als Fraktionsvorsitzende gewählt worden zu sein und beantragte die entsprechende Inauguration inklusive entsprechender Würdigung.

 

Immerhin ist mit dem Vorsitz einer Fraktion der dreifache Satz an Aufwandsentschädigung verbunden. Es habe eine Sitzung der Fraktion gegeben, erklärte Halili auf Anfrage unserer Zeitung. Teilgenommen haben zwei Personen, darunter als einziges wahlberechtigtes Mitglied Ratsdame Gabi Halili. Gewählt wurde mit einer Stimme Gabi Halili. „Es ist nicht immer so, wie es zu sein scheint“, sagt die 54-Jährige noch zu der Nachfrage, wie sie denn das Ergebnis der anderen Fraktionssitzung würdige. An dieser vorangegangenen Sitzung haben fünf Fraktionsmitglieder teilgenommen, die alle wahlberechtigt – darunter auch die beiden Ratsmitglieder – gewesen sein sollen. Gewählt wurde mit drei Stimmen Mathias Prußeit zum Fraktionsvorsitzenden bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung.

 

Nun prüft der Bürgermeister anhand von Protokollen und Unterlagen, wer als Fraktionsvorsitzender der Linken gewählt ist. Die Haushaltsrede im Namen der Fraktion der Linken hielt am Abend jedenfalls Mathias Prußeit: „Ich freue mich heute Abend besonders hier zu stehen…“, beginnt er seine Rede.

 

Quelle: Stolberger Zeitung / Nachrichten

Kandidat für den Städteregionsrat
Dr. Tim Grüttemeier

 

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