Die städtischen Finanzen gesunden weiter

Der Kupferstadt wird eine solide Haushaltsführung bescheinigt – finanzieller Spielraum für Investitionen steigt.

Gut gewirtschaftet: Das Haushaltsdefizit ist abgebaut. Foto: Fotolia
Gut gewirtschaftet: Das Haushaltsdefizit ist abgebaut. Foto: Fotolia

Mit Schreiben vom 4. April hat die Untere Kommunalaufsicht bei der Städteregion Aachen die 5. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012-2021 der Kupferstadt Stolberg genehmigt. Zuvor hatte bereits die Obere Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung in Köln ihre Zustimmung erteilt. Damit verbunden ist ebenfalls die Genehmigung der Haushaltssatzung für das Jahr 2017.

 

Sowohl die Obere Kommunalaufsicht in Köln als auch die Untere Kommunalaufsicht bei der Städteregion Aachen bestätigen zugleich eine nachhaltige Konsolidierung der Stolberger Stadtfinanzen. Nach 2016 konnte auch der Haushalt 2017 den Kommunalaufsichten ausgeglichen vorgelegt werden. Nach der erfolgreichen Aufarbeitung der fehlenden Jahresabschlüsse aus den Jahren 2009 bis 2014 ist die Kupferstadt zu einer soliden Haushaltsführung zurückgekehrt.

 

„Noch vor wenigen Jahren war Stolberg das finanzielle Sorgenkind unserer Region. Die Kontrolle über den Haushalt drohte uns völlig zu entgleiten, doch mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung ist es Rat und Verwaltung gelungen, das Ruder herumzureißen“, erklärte Bürgermeister Dr. Tim Grüttemeier. „Wir haben es geschafft, vergangene Versäumnisse bei gleichzeitigen Investitionen in die Zukunft aufzuarbeiten.“

 

Mit Hilfe des Landes NRW konnte die Verwaltung in wenigen Jahren das für 2011 und die folgenden Jahre prognostizierte Haushaltsdefizit von jährlich 30,5 Millionen Euro vollständig abbauen. Der Haushaltsausgleich ohne weitere Konsolidierungshilfen wird für das Haushaltsjahr 2021 angestrebt. „Stolbergs Finanzen stabilisieren sich zunehmend“, freut sich auch Kämmerer Willi Esser. „Die Ergebnisse im Rahmen der Haushaltskonsolidierung sind positiv zu bewerten. Die guten Jahresergebnisse 2015 und 2016 zeigen, dass die Kombination von Landesmitteln und erheblichen eigenen Anstrengungen einen Weg aus der finanziellen Misere eröffnet haben. Zudem haben die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen der deutschen Wirtschaft, wie etwa die niedrigen Arbeitslosenzahlen, die hohen Zuwachsraten beim Brutto-Inlandsprodukt sowie extrem niedrige Zinssätze maßgeblichen Einfluss auf die städtische Haushaltskonsolidierung. So konnten der Rücklagenverzehr gestoppt und die drohende Überschuldung abgewendet werden. Stolberg ist zu den Regeln einer seriösen und verantwortungsbewussten Haushaltsführung zurückgekehrt. Damit steigt auch unser finanzieller Spielraum und wir können endlich wieder unsere Zukunft gestalten anstatt die Versäumnisse der Vergangenheit zu verwalten. Das hat natürlich auch konkrete Auswirkungen auf das Leben der Bürger und wird sich bemerkbar machen in weiteren Investitionen in die Angebote unserer Stadt.“

 

Quelle: Stolberger Mittwoch

Kandidat für den Städteregionsrat
Dr. Tim Grüttemeier

 

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

in der StädteRegion Aachen

Martinstraße 8

52062 Aachen

 

Telefon: 0241 / 470 71 70
Telefax: 0241 / 470 71 77
E-Mail: gruettemeier@cdu-staedteregion-aachen.de

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