Wer muss den Schnee vor der Türe schippen?

Es gibt feste Regeln in der städtischen Satzung zur Straßenreinigung. Für manche Straßen sind Räumfahrzeuge zuständig, für andere die Anwohner.

Foto: J. Lange
Foto: J. Lange

Aufgrund des Schneefalls der vergangenen Tage erreichen die Stolberger Stadtverwaltung aktuell vermehrt Anfragen bezüglich der Zuständigkeiten im Winterdienst.

 

Aus diesem Grund weist die Behörde erneut auf die Vorschriften der Straßenreinigungssatzung der Stadt Stolberg in Form der 7. Änderungssatzung vom 14. Dezember 2016 sowie die dazugehörigen Anlagen hin, in der der Winterdienst noch einmal festgelegt wurde. Mit folgenden Regelungen: In einigen Straßen, für die die Anwohnerinnen und Anwohner Gebühren für den Winterdienst bezahlen, übernimmt die Stadt die entsprechenden Aufgaben. In anderen Straßen, wo keine Gebühr entrichtet wird, sind die Arbeiten durch die Anlieger selbst durchzuführen.

 

Ob die Stadt den Winterdienst übernimmt oder ob die Anlieger die entsprechenden Arbeiten eigenverantwortlich durchzuführen haben, ist in der Anlage zur Straßenreinigungssatzung (Nr. 608) auf der städtischen Homepage nachzulesen: Stadt - Veröffentlichungen - Ortsrecht/Satzungen. Dort sind die entsprechenden Straßen und die dort geltende Regelung aufgeführt.

 

Ebenfalls ist aus den Gebührenbescheiden, die aktuell durch die Verwaltung der Kupferstadt Stolberg verschickt werden, ersichtlich, ob die Anwohnerinnen und Anwohner Gebühren für den Winterdienst entrichten und somit die Stadt für diese Arbeiten zuständig ist. Sollten Anwohner die gegenwärtigen Regelungen in Ihrer Straße ändern wollen, so können sie dies bei der Stadtverwaltung beantragen.

 

Hierbei ist zu beachten, dass die Regeln nur für eine gesamte Straße geändert werden können, so dass im Vorfeld ein Einvernehmen unter den Anwohnern gewährleistet sein muss. Auch lässt es in einigen Fällen der Straßenausbau nicht zu, den Winterdienst durch die Stadt zu beantragen.

 

Anfragen zum Winterdienst und zu den Anforderungen an eine mögliche Änderung der Zuständigkeiten beim Winterdienst beantwortet die Abteilung Bauverwaltung des Amtes für Immobilienmanagement und Technische Infrastruktur der Kupferstadt Stolberg. Zuständig ist das Amt für Immobilienmanagement und Technische Infrastruktur, Abteilung Bauverwaltung. Ansprechpartner für die Bürger ist hier Detlef Werry ☏ 13-602, E-Mail: detlef.werry@stolberg.de.

 

Quelle: Stolberger Zeitung / Nachrichten

Kandidat für den Städteregionsrat
Dr. Tim Grüttemeier

 

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